Re: Feuerwehr-, THW-, Krankentransporter u. a. aus dem Öffentlichen Dienst


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Geschrieben von Christian aus Ro am 11. Juni 2021 11:37:10:

Als Antwort auf: Feuerwehr-, THW-, Krankentransporter u. a. aus dem Öffentlichen Dienst geschrieben von gr am 07. Juni 2021 16:30:11:

Hallo,
alle dieser Fahrzeuge haben "Eingebaute OPTISCHE/AKUSTISCHE HOHEITSRECHTE".
Diese sind zu keinem Fahrzeug übertragbar.
Im "H-Bereich" müssen sie "abgedeckt/funktionsuntüchtig" sein. Lokale Bestimmungen gilt es zu erfüllen. Und das ist so m. E. richtig.
Also, "Rückbau ist gefordert".
Technisches, im "Einzelnen", liegt im Bereich "der ÖFFENTLICHEN anerkannten Prüfstellen" , z. B. TÜV, DEKRA, GÜS u.a.
Stellt Euch mal vor, es wäre anders?
Gruß,
Gerald

Hallo Gerald,
Ich muss dir hier leider wehement widersprechen. "eingebaute Hoheitsrechte" gibt es nicht. Es gibt "Sondersignalanlagen" die nach Anforderung und Bestätigung durch Leitstelle und Co. Genutzt werden dürfen um Vorrangrechte im Rahmen der StVO nutzen zu können.

Richtig ist, dass diese Sondersignalanlagen im Zivilverkehr nicht genutzt werden dürfen bzw. diese im öffentlichen Straßenverkehr nicht aktivierbar sein dürfen (sie müssen elektrisch aufwendig getrennt werden, ein Kippschalter reicht nicht) abgebaut werden müssen sie auch laut VZV nicht! Blaulicht und co können entweder abgedeckt werden oder das Innenleben muss raus, dann ist es eine blaue Abdeckung.

Auch eine Entfernung der Hoheitszeichen ist nirgendwo zwingend vorgeschrieben und auch bei der Zulassung als "Oldtimer" nicht (mehr) gewünscht.

Die Aussage, dass hier juristisch belegt werden müsste, dass dies entfernt wurde ist verwaltungsrechtlich bedenklich, liegt es aber in einer Grauzone da die jeweilige Kommune selbst bestimmen kann, was mit ihren Zeichen gemacht wird, vorgeschrieben ist es gesetzlich jedoch nicht, das Gesetz sieht lediglich vor, dass "sonder Kfz" mit dementsprechender Schlüsselung nicht privat betrieben werden dürfen, hier muss umgeschlüsselt werden.

Beschriftungen an der Vorderseite, bei Polizeifahrzeugen auch an den Flanken muss allerdings immer entfernt werden.


Dieses Thema hatten wir ja schon x mal durchgekaut, geändert hat sich noch nichts.



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