Re: Umweltzone Dieselfahrverbot, für H-Kennzeichen; neue Rechtsprechung


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Geschrieben von Marius-HH am 21. Mai 2018 12:22:44:

Als Antwort auf: Umweltzone Dieselfahrverbot, für H-Kennzeichen; neue Rechtsprechung geschrieben von gr am 19. Mai 2018 20:05:04:

Hallo, alle LT-Dieselfahrer,
offensichtlich ist dieser Beitrag irgendwie "untergegangen".
Das Bundesverwaltungsgericht LEIPZIG hat nach dem 27.02.2018 , Ankläger "Deutsche Umwelthilfe(DUB)" nach Anhörung und weiteren Ermittlungen, wie Umweltbundesamt, Autoindustrie, ADAC ... , entschieden,
-dass nicht ganze Stadtteile, sondern nur einzelne Straßen für ältere Dieselautosgesperrt werden können,
-für ganze Zonen sind zur Wahrnehmung der Verhältnismäßigkeit nur "Phasenweise"Verbote ; Ausnahmeregelungen, bei Betroffenen mit wirtschaftlich Folgen, sind möglich
-Straßensperrungen sind von "Gerichtswegen" durchaus zulässig, weil diese nicht über sonstige Durchfahrt- und Halteverbote hinausgehen und mit denen Autofahrer stets zu rechnen hat und hinnehmen muss
-mit LT bis direkt vor die Haustür? Ist somit nicht immer möglich.
Das Schild !
-Straßenname
-Durchfahrt Verboten "Autos"
-Zusatz: DIESEL/Euro5/V
-Anlieger frei
Für Hamburg sind die Vorbereitungen abgeschlossen und die Schilder alle fertig zum zeitgerechten Aufstellen.
Damit ist es für die Polizei leicht, vorwiegend "H"-LTs anzuhalten und dem Fahrer, wenn mit Diesel unterwegs, Negatives "vorzuhalten".
Von der Rechtsprechung ist alles abgeschlossen und jetzt sind die Verantwortlichen für den Bussgeld schon längst dran und bestimmt fertig.
Barney/Torsten, danke für die Information.
Gruß,
Gerald

Moin Gerald,
Also die Schilder stehen jetzt, sind aber noch mit einem Roten Kreuz versehen.
Was mich wundert ist, dass da ein Schild "durchfahrt verboten" für LKW steht, nicht für PKW. Das bedeutet für mich, dass alle Pkw da auch weiterhin durchfahren dürfen. Gibt im netzt genug Fotos von dem Schild. Gilt denn das Womo jetzt als Pkw oder LKW im Sinne dieser Schilder?

Gruß
Marius



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