Re: zaghafter einspruch...


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Geschrieben von Klaus am 11. August 2010 13:08:28:

Als Antwort auf: zaghafter einspruch... geschrieben von Gonzo am 11. August 2010 12:03:01:

Moin

>Zum Thema "beamtlich"... Da gab es jetzt ein Gerichtsurteil - nachzulesen unter anderem in der Autobild...

ja, vielleicht nehmen wir bei Urteilen mal etwas anderes als die Autobild ;-)

OLG Oldenburg, AZ 2 SsRs 220/09

Schön dann auch dieser Satz daraus:

Für den Bürger als Normadressat von § 2 Abs. 3 a StVO ist nicht erkennbar, ob und gegebenenfalls welche Reifen bei welchen Wetterverhältnissen als ungeeignet anzusehen sind (so auch Schubert, a.a.O. S. 116. vgl. auch König a.a.O. a.E.).
Diese Unklarheit wäre vermeidbar gewesen.

Gute Fahrt

mfG
K.R.



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