Re: Auch ´´Umweltzonen´´ ohne Rechtskraft
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Geschrieben von Katharer am 22. April 2009 17:05:54:
Als Antwort auf: Ausnahmegenehmigung geschrieben von BUKO am 22. April 2009 16:55:02:
Guten Tag Jan -
Auch hierzu kopiere ich nochmal meinen Beitrag:
Im Anhang einige Links, aus denen Hervorgeht, das die Brd seit dem 29.09.1990 kein Hoheitsgebiet mehr hat. Und ohne Hoheitsgebiet die BRD rechtlich nicht mehr existiert. Ich wollte diese Sachlage zunächst auch nicht glauben, aber lest selbst. Unter dem Link
rafranke.blogspot.com/2006/11/rechtbunt-we.... wird geschildert, wie man gegen ein Bussgelg oder Ordnungswidrigkeit vorgehen kann. Eine Diskusion vor Ort mit einem uniformierten "sogenannten Beamten" sollte man unterlassen, der wäre dem wohl nicht gearde gewogen, wenn man ihm erzählt, das er kein Beamter ist und keine Grundlagen ür sein Handeln hat.
Hierüber hinaus: Umweltzonen, KFZ-Steuer sowie Steuerzahlungen überhaupt sind damit ebenfalls ohne Rechtsgrundlage. Die Gesetze der Weimarer Republik kennen solche Verordnungen nicht.
Und bevor nun unqualifizierte Kommentare kommen - Lest erstmal ... Auf jedenfall dürfte es danach genügend Diskusionsstoff geben.
Gruss
Katharerhttp://der-runde-tisch-berlin.info/firmabrdgmbh.htm
http://www.xinos.net/2009/04/05/die-firma-die-brd-gmbh/
http://rafranke.blogspot.com/2006/11/rechtbunt-weiter-geschwindigkeitsbertr.html
http://cgi.ebay.de/Geheimsache-BRD-Nichtexistenz-der-BRD-Sven-B-Buechter_W0QQitemZ280289993711QQihZ018QQcategoryZ7534QQcmdZViewItemQQ_trksidZp1742.m153.l1262
(anmerkung: ich bin für das angebot nicht verantwortlich)
http://video.google.com/videoplay?docid=1338572241371195960
>Gruß an alle LTs,
>die in der Umweltzone zuhause sind und bisher eine Ausnahmegenehmigung wegen "unumrüstbarkeit" hatten. Dieses soll sich ja nach der ein jährigen Frist dahingehend ändern, dass die Fahrzeuge dann nicht mehr fahren dürfen. Aber wie so oft weiß keiner wo der Frosch die Locken hat. Die einen sagen, das Wohnmobile weiterhin eine Befreiung erhalten, die anderen behaupten das Gegenteil. Kennt ihr nähere Infos, mein "Baby" muss nämlich über den Tüv........Ist es noch lohnenswert?????
>Gruß Jan
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