Re: Ohne Rechtsgültigkeit
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Geschrieben von Katharer am 22. April 2009 13:15:05:
Als Antwort auf: Vorsicht in 1759 Koserow, Ückeritz und Umgebung/ Stasimethoden des Ordnungsamtes geschrieben von berlin3321 am 22. April 2009 07:54:11:
Guten Morgen Berlin -
Guten Morgen Gemeinde -der uniformierte Klappstuhl hat garkeine Rechtsgrundlagen, einen Strafzettel auszustellen bzw eine Anzeige zu schreiben. Im Anhang einige Links, aus denen Hervorgeht, das die Brd seit dem 29.09.1990 kein Hoheitsgebiet mehr hat. Und ohne Hoheitsgebiet die BRD rechtlich nicht mehr existiert. Ich wollte diese Sachlage zunächst auch nicht glauben, aber lest selbst. Unter dem Link
rafranke.blogspot.com/2006/11/rechtbunt-we.... wird geschildert, wie man gegen ein Bussgelg oder Ordnungswidrigkeit vorgehen kann. Eine Diskusion vor Ort mit einem uniformierten "sogenannten Beamten" sollte man unterlassen, der wäre dem wohl nicht gearde gewogen, wenn man ihm erzählt, das er kein Beamter ist und keine Grundlagen ür sein Handeln hat.
Hierüber hinaus: Umweltzonen, KFZ-Steuer sowie Steuerzahlungen überhaupt sind damit ebenfalls ohne Rechtsgrundlage. Die Gesetze der Weimarer Republik kennen solche Verordnungen nicht.
Und bevor nun unqualifizierte Kommentare kommen - Lest erstmal ... Auf jedenfall dürfte es danach genügend Diskusionsstoff geben.
Gruss
Katharerhttp://der-runde-tisch-berlin.info/firmabrdgmbh.htm
http://www.xinos.net/2009/04/05/die-firma-die-brd-gmbh/
http://rafranke.blogspot.com/2006/11/rechtbunt-weiter-geschwindigkeitsbertr.html
http://cgi.ebay.de/Geheimsache-BRD-Nichtexistenz-der-BRD-Sven-B-Buechter_W0QQitemZ280289993711QQihZ018QQcategoryZ7534QQcmdZViewItemQQ_trksidZp1742.m153.l1262
(anmerkung: ich bin für das angebot nicht verantwortlich)
http://video.google.com/videoplay?docid=1338572241371195960
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