Re: 900 euro entwarnung


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Geschrieben von Klaus am 01. Februar 2005 19:08:18:

Als Antwort auf: Re: 900 euro entwarnung geschrieben von 0lli am 01. Februar 2005 14:50:34:

Moin ;-)

>doch! die erhaltene info ist ganz frisch und zuverlaessiger quelle.

Schriftform wäre praktisch :-}


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SPD Langdtagsfraktion vom 31.01.2005:

Tatsächlich entfällt zum 1. Mai 2005 die Regelung in der StVZO, nach der 'Personenkraftwagen auch Kraftfahrzeuge blablabla" kurz: der § 23 Abs 6a StVZO.

[...] Mit dem Wegfall der Sonderregelung werden Wohnmobile nach den EU-Regeln eingeordnet und werden wie PKW besteuert. Bisher, als LKW, waren Wohnmobile in die höchste Schadstoffklasse eingeordnet, die Besteuerung lag jedoch immer noch unter der, die für PKW galt. [...]

Mit der Einordnung als PKW erfolgt eine emissionsabhängige Besteuerung nach der dafür vergebenen Schlüsselnummer. Dass bisher keine Schlüsselnummer zu Grunde gelegt wurde bedeutet nicht, dass es die Fahrzeuge keine gibt. Aus unserer Sicht besteht kein nachvollziehbarer Grund, Wohnmobile steuerlich gegenüber PKW zu bevorzugen und zu subventionieren. [....] Die Ausarbeitung der gegebenenfalls erforderlichen Gesetzesänderungen wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer gerechten Lösung kommen werden.

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Die inhaltliche Aussage bezüglich der Rechtfertigung einer Subvention möchte ich hier nicht bewerten, überraschend ist sie nicht, und auch die Aussage zu den Schlüsselnummern dürfte in der Praxis doch einige Tücken bereit halten, wie Martin's LT darlegt.

Die Antwort ist aber einen Tag alt und ich bezweifel, daß es gerade heute zu einer länderübergreifenden Einigung in dieser Sache gekommen sein sollte :-}

mfG
K.R.




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